Planspiel EU-Gesetzgebung

Ein Besuch im Europäischen Haus mit den Leistungskursen PW 3. Semester 19.11.2010

Am 19.11. trafen wir uns alle im Europäischen Haus um an einer Simulation zum ordentlichen Gesetzgebungsverfahren der EU teilzunehmen. Nach einer etwas chaotischen Einführung ins Thema wegen Versagens der Technik wurden die Rollen verteilt, so nannte sich Jasper von nun an nur noch Her Barroso, andere wurden zu Ministern verschiedener Länder, wieder andere zu Parlamentarien, die wiederum verschiedenen Ausschüssen angehörten. Das Thema, das verhandelt wurde, war ein Vorschlag der Europäischen Kommission zur Ausgestaltung der zukünftigen Entwicklungszusammenarbeit. Es gab auch eine Pressegruppe, der u. a. Anna Conda alias Theresa angehörte. Die Presse hatte die Aufgabe in regelmäßigen Abständen über den Stand der Entwicklungen zu berichten und dies unter anderem in Form einer Fernsehsendung, die auf eine Großleinwand projeziert wurde.

Hautnah konnten die Teilnehmer miterleben, wie viele Kompromisse notwendig sind, damit ein Gesetz zustande kommt. Was von den Teilnehmern kritisch angemerkt wurde, war, dass die Rollenprofile schon fertig vorbereitet waren, d. h., dass eigentlich nur noch die vorgegebenen Ziele erstritten werden mussten. Allerdings wurde durch die Merheitsverhältnisse im Rat und im Parlament auch deutlich, wie schwierig es in der Realität ist, Minderheitsinteressen zu vertreten. So blieb einigen nichts weiter übrig als relativ schnell nachzugeben, was die Abgeordnete der Linken dann auch bei einem "Pressetermin" kritisch anmerkte. Ein Lob der Presse, dass sie gerade der Minderheit im Parlament eine Stimme verliehen hat. Sehr zufrieden ging der französische Minister alias Ludwig am Ende nach Hause, hatte er doch, trotz kleinerer Zugeständnisse, seine Position in Zusammenarbeit mit seinem deutschen Kollegen durchgesetzt.

09.05.2011 Europaplanspiel der Leistungskurse 2. Semester

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